Christlich Demokratische Union

Gemeindeverband Wiesenbach
 

Archiv 2008

Podiumsdiskussion zur Lage des Mittelstands

Der Mittelstand ist der entscheidende Faktor für die Wirtschaftskraft Baden-Württembergs. Damit auch in Zukunft das Handwerk und die mittelständischen Betriebe in der Region gestärkt werden können, ist ein enger Austausch zwischen Politik und den mittelständischen Unternehmen notwendig. Die CDU Wiesenbach bietet zu diesem Thema gemeinsam mit unserer Landtagsabgeordneten Elke Brunnemer eine Podiumsdiskussion an und lädt hierzu recht herzlich ein: Am Montag, dem 05. Mai 2008 um 19.30 Uhr im Bürgersaal des Bürgerhauses in Wiesenbach

begrüßen wir als Teilnehmer an der Podiumsdiskussion: Herrn Gerhard Stratthaus, Finanzminister des Landes Baden-Württemberg
Herrn Rainer Stetzelberger, Stetzelberger Holzbau GmbH in Bammental Herrn Kurt Oberhofer, Oberhofer Werkzeugbau GmbH Wilhelmsfeld und Oberhofer GmbH Kunststofftechnik Schönau. Wir freuen uns schon jetzt über ein großes Interesse und auf einen konstruktiven Austausch.

tt

CDU unterstützt Aktion der Fahrschule Güll "Fit im Verkehr"

In den letzten Jahren hat sich sowohl im Verkehrsrecht, als auch in der Technik so viel getan, dass oft nur Führerscheinneulinge auf dem aktuellsten Stand sind. Dabei können Wissenslücken gefährlich sein. Seit Anfang 2008 bieten die ACADEMY Fahrschulen hierzu Auffrischungskurse an. Damit Sie sich über alle wichtigen Änderungen rund um den Straßenverkehr informieren können, bieten wir mit der Fahrschule Güll die Veranstaltung "FIT IM VERKEHR" am Donnerstag, 10. April 2008 um 19.30 Uhr im Bürgersaal an. Themenschwerpunkte sind Rechtsänderungen und Rechtsauslegungen, wirtschaftliches Fahrverhalten, Punktesystem in Flensburg und der Umgang und das veränderte Fachverhalten mit der modernen Sicherheitstechnik. Darüber hinaus werden Fragen wie "Dürfen Sie mit Flip-Flops Auto fahren?", "Wie läuft's im Kreisverkehr?", "Werde ich hier abgeschleppt?" beantwortet. Gerne können Sie Ihre Fragen - auch mit einem Foto der Verkehrssituation – an den Referenten Thorsten Güll schicken: thorsten@fahrschule-guell.de Der Eintritt ist frei.

tt

CDU ehrte langjährige Mitglieder

Auf der Mitgliederversammlung stellte die Vorsitzende Birgit Pendt zunächst die Vorgänge seit der Neuwahl der Vorstandschaft dar. Anschließend schilderte sie die Aktivitäten des Gemeindeverbands im vergangenen Jahr bei der Ginkgo-Tour, dem Most- und Weinfest, beim Ferienprogramm der Gemeinde und berichtete von positiven Rückmeldungen auf den CDU-Flyer. Berichte über allgemeine Themen und Diskussionen mit befreundeten Ortsverbänden zur Entwicklung des ländlichen Raums im Rahmen des GVV und der Metropolregion sowie über Diskussionen über Möglichkeiten zur Gestaltung einer weiträumigen Umgehungsstraße schlossen sich an, ebenso wie Berichte über Gespräche zur Gestaltung eines verbesserten Busverkehr-Angebots und die Entwicklungen hinsichtlich der Kleinkindbetreuung mit Tagesmütterkonzept und weiteren Möglichkeiten.

Sie berichtete von den Planungen der Ausschüsse zur Sanierung der Biddersbachhalle und der Grundschule. Im Anschluss gab Birgit Pendt einen Ausblick auf die geplanten Aktivitäten des Gemeindeverbands: So soll es ein Grillfest für die Bevölkerung mit Info-Veranstaltung auf der Kühberghütte geben, Thorsten Güll wird einen Auffrischungskurs für lernbegierige Autofahrer/innen geben und es soll eine Informationsveranstaltung mit Podiumsdiskussion für Handwerker stattfinden mit Elke Brunnemer, unserer Landtagsabgeordneten, und mit Finanzminister Stratthaus.

Peter Knapp und Volker Thewalt betonten unisono nach den Ausführungen der Vorsitzenden die wesentliche Verbesserung des Klimas innerhalb des Vorstands und in der Kommunikation zwischen Vorstand, Mitgliedern und Gemeinderäten.

Birgit Pendt ehrte zum Abschluß der Veranstaltung die beiden Mitglieder Eugen Blink, der erkältungshalber leider nicht an der Sitzung teilnehmen konnte, und Peter Knapp für ihre 40-jährige treue Mitgliedschaft in der Partei aus und bedankte sich mit Urkunde und Ehrennadel für die langjährige solidarische Unterstützung der Arbeit der CDU in und für Wiesenbach.

tt

Ehrung der Mitglieder

Stellungnahme der CDU zum Haushaltsplan 2008

Last but not least schließen wir uns als CDU-Fraktion dem von den Vorrednern geäußerten Dank an die Verwaltung für die Vorlage des Haushaltsplans 2008 an. Nicht nur die höheren Zinseinkünfte aus der Festgeldanlage sind ein Beweis für die gewissenhafte Verwaltung der Gemeindefinanzen. Die CDU-Fraktion bedankt sich insbesondere bei Philipp Mayer, der diese Anregung aus unserer Haushaltsrede zum Haushaltsjahr 2006 aufgenommen und auch unsere Forderung, maßvoll zwischen Rücklagenentnahme und Kreditaufnahme abzuwägen, realisiert hat.

Die erfolgreiche CDU-Politik auf Bundes- und Landesebene spüren wir in unserer Gemeinde in Form von höheren Einnahmen in der Gewerbesteuer, dem Gemeindeanteil aus der Einkommensteuer bzw. der Investitionspauschale sowie den Schlüsselzuweisungen. Jetzt bin ich froh, dass ich als letzte Rednerin dran bin, denn von Ihnen, Herr Bühler, habe ich in Ihrer Funktion als Kreisrat die Information bekommen, dass fraktionsübergreifend beschlossen wurde, dass die Kreisumlage ab 2009 gesenkt wird. Eigentlich hatte ich an dieser Stelle formuliert: "Zum vollkommenen kommunalen Glück fehlt uns jetzt nur noch die Senkung der Kreisumlage… Es ist Weihnachtszeit und Wünsche darf man ja haben!" Dann muss ich jetzt umformulieren und sagen: "Jo mei, is denn scho Weihnachten…???"

Vor drei Jahren wurde uns noch prophezeit, dass wir noch nicht an der Talsohle angekommen seien. Trotzdem beschlossen wir im Gemeinderat vor zwei Jahren den Neubau des Feuerwehrhauses. Dass dies die richtige Entscheidung war, davon konnte sich auch unsere CDU-Landtagsabgeordnete Elke Brunnemer Anfang dieses Monats überzeugen. Großen Respekt zollte sie den Wiesenbacher Feuerwehrmännern und -frauen für ihr überdurchschnittlich hohes Engagement. Auch wenn das Großprojekt Feuerwehrhaus Anfang des Jahres für heiße Diskussionen sorgte, konnte es inzwischen überaus zufriedenstellend und erfolgreich zu Ende geführt werden. Zu diesem Erfolg haben wir als CDU-Fraktion unseren Teil dazu beigetragen. Unser eindringliches Mahnen in der letzten Haushaltsrede blieb nicht ungehört. Kritisch, konstruktiv und fachlich kompetent hat Peter Schmitt die CDU-Fraktion im Planungsausschuss vertreten, und wir sind sicher, dass sich der für das in 2008 anstehende Großprojekt Biddersbachhalle gebildete Planungsausschuss auch bewähren wird.

Wenn nicht das Damoklesschwert der Biddersbachhallen-Sanierung und die ab 2009 anstehende Schulsanierung über uns schweben würden, könnten wir bei der momentanen Haushaltslage sorgenfrei leben und die in diesem Jahr hinten angestellten Projekte wie zum Beispiel die Sanierung der Kühberghütte sowie der Feldwege angehen. Der erfreuliche Haushaltsplan 2008 weist eine Nettoinvestitionsrate in Höhe von knapp 345.000 Euro aus. Die momentan sehr geringe Pro-Kopf-Verschuldung Wiesenbachs von 240 Euro in diesem Jahr wird sich bis Ende nächsten Jahres auf 480 Euro verdoppelt haben. Damit liegen wir immer noch weit hinter dem diesjährigen Kreisdurchschnitt von 886 Euro und dem Landesdurchschnitt von 968 Euro und sind der Auffassung, dass wir die Verschuldung in der genannten Höhe mit gutem Gewissen verantworten können.

Die heutige Vorstellung des Sanierungskonzepts für die Biddersbachhalle von Architekt Fritz gibt uns eine sehr gute Entscheidungsgrundlage zur weiteren Vorgehensweise. Neben diesen Summen erscheinen alle anderen Aktivitäten fast lapidar. Trotzdem dürfen sie nicht aus den Augen verloren werden.

Zur Erhaltung und Weiterentwicklung der Wiesenbacher Infrastruktur sollen in 2008 größere Investitionen getätigt werden. Hervorzuheben ist der erfolgreiche Vertragsabschluss mit dem Fürstenhaus Löwenstein-Wertheim-Freudenberg zur Erschließung Langenzells parallel zur Erschließung des Neubaugebiets Bergstraße Ost. Für die Einrichtung der Kleinkindbetreuung im katholischen Kindergarten hat sich die CDU-Fraktion stark gemacht. Die Realisierung im nächsten Jahr - zwei Jahre vor der gesetzlichen Verpflichtung - wird Wiesenbach für junge Familien noch attraktiver machen. Ein dritter Punkt ist die Vermietung der ehemaligen Räume der Feuerwehr am Rathausplatz. Die von der CDU-Fraktion seit längerer Zeit entwickelte Vision, den Rathausplatz im Rahmen eines Gesamtkonzeptes neu zu gestalten, ist der Verwirklichung heute ein großes Stück näher gerückt. Der Rathausplatz kann jetzt als Ortsmittelpunkt attraktiver gestaltet werden.

Die Ansätze für sämtliche Planungen werden von der CDU-Fraktion unterstützt und sind mutig, aber nicht übermütig. Ich möchte nicht in die überschwengliche Lobeshymne der SPD zum Halbjahresbericht verfallen, aber trotzdem einige Dinge lobend erwähnen.

Wir haben dieses Jahr nach anfänglichen Schwierigkeiten einen Weg gefunden uns auszutauschen. Wir haben alle dazu gelernt. Herr Grabenbauer, wären Sie Schwabe, würde ich sagen, Sie sind ja jetzt über 40…, aber gut, lassen wir das…

Was uns freut, dass Sie dieses Jahr konstruktive Kritik zugelassen haben. Aber auch wir Gemeinderäte dürfen uns heute einmal auf die Schultern klopfen. Was wäre, wenn wir nicht in den letzten Jahren zäh und ausdauernd, oft mit viel Leidenschaft um die einzelnen Positionen gerungen hätten. Mit der Bevölkerung haben wir unzählige Diskussionen geführt um dann eine Entscheidung im Gemeinderat zu treffen.

Wir sehen, dass der Weg richtig ist, den wir – meistens mit der Mehrheit der anderen Fraktionen – gegangen sind. An dieser Stelle möchten wir uns bei allen Fraktionen für die gute und respektvolle Zusammenarbeit bedanken. Wir sehen in dem vorgelegten Haushaltsplan für 2008 eine gute Grundlage zur Erfüllung der kommunalen Aufgaben und stimmen als CDU-Fraktion der vorgelegten Haushaltssatzung zu.

Birgit Pendt